Seit drei Jahren unterstützt die CONNEX Initiative Partnerlandregierungen bei der Verhandlung von komplexen Investitionsverträgen durch fachübergreifende internationale Expertise. Dadurch werden messbare Erfolge bei der Mobilisierung von Eigeneinnahmen geleistet. Eine Zwischenbilanz zur Effektivität der CONNEX Initiative offenbart nun freudige Ergebnisse. Günter Nooke, der persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin und des BMZ, sowie andere Initiatoren von CONNEX sind zufrieden.

Der Vertreter der Steuerbehörde in Liberia ist hoch erfreut. Gerade sind die Neu-Verhandlungen eines Steuerabkommens mit dem größten Eisenerz-Konzessionär des Landes erfolgreich zu Ende gegangen. Durch eine sofort zu erfolgende Nachzahlung  konnten die direkten Staatseinnahmen aus dem Projekt für den Zeitraum 2017-2019 um 42% auf 15 Mio USD gesteigert werden. Weiterhin sorgt die neu verhandelte Preisformel auch in Zukunft für gesteigerte Einnahmen auf Regierungsseite.

Internationale Experten, bereitgestellt durch die CONNEX Initiative, haben die liberianische Regierung bei den monatelangen Verhandlungen beraten und ausschlaggebend zum Erfolg beigetragen:

„Working with CONNEX has proven an excellent working experience and demonstrates how a technical support partner like CONNEX can provide the kind of support that the [we] needed (…). As a direct result of their support, the Government of Liberia (…) was able to mobilize additional revenue for period covering July 2017 to June 2019 amounting to US$ 4.4M.“ (Vertreter der Steuerbehörde)

Besonders freuen kann sich die ehemalige Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf. Sie hat federführend für die Etablierung eines Unterstützungsmechanismus bei Vertragsverhandlungen geworben und damit den Grundstein für die CONNEX Initiative gelegt.

Das Ergebnis der Unterstützung in Liberia verdeutlicht den Bedarf unserer Partnerregierungen an fachübergreifender Expertise, um auf Augenhöhe mit Investoren verhandeln zu können – und es zeigt welchen Unterschied diese Unterstützung machen kann.

Je nach Verhandlungssituation benötigt es unterschiedliche Beratung. Neben Rechts- oder Finanzwissen waren auch Infrastrukturexperten, Geologen, Umweltingenieure und Strategiefachleute bereits für CONNEX im Einsatz um ein gutes Verhandlungsergebnis zu ermöglichen.

Eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Beratung im sensiblen Bereich der Vertragsverhandlungsunterstützung ist der Aufbau eines Vertrauensverhältnisses zu den Partnern und eine gute Koordinierung und Kommunikation zwischen allen Akteuren. Dies wird durch das in Berlin ansässige und von der GIZ betriebene CONNEX Support Unit Sekretariat sichergestellt.

Die erste Bilanz ist vielversprechend: CONNEX Unterstützung wird global nachgefragt. Seit 2017 konnten bereits 12 Beratungseinsätze in verschiedenen Weltregionen erfolgreich abgeschlossen werden.

Die G7 CONNEX-Initiative wurde von den Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten 2014 auf dem Gipfel in Brüssel offiziell ins Leben gerufen wurde. Sie zielt darauf ab, das Unterstützungsangebot für Entwicklungsländer bei konkreten Verhandlungen über komplexe kommerzielle Verträge insbesondere im Rohstoffsektor zu verbessern. Hierzu bedarf es insbesondere einer Ausweitung des Angebots über reine Rechtsberatung hinaus und der Fähigkeit, schnell auf Anfragen aus Partnerländern zu reagieren. Auf deutscher Seite wird der Prozess maßgeblich von Günter Nooke, Persönlicher Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin und Afrikabeauftragter des BMZ, gestaltet.

Informationen zu CONNEX auf der Seite des BMZ:

http://www.bmz.de/rue/de/konzepte_themen/GFG_im_Rohstoffsektor_Verzeichnis/connex/index.html